Mittwoch, 2. Dezember 2009

Ja, Integration kann gelingen!

Alex. W tötet eine Türkin - Das Motiv: Rassismus. Nicht immer müssen solche Greueltaten ein Thema auf die Agenda der Deutschen rufen. Einer der diskurswürdigen Streitpunkte in Deutschland ist das Thema „Integration“. Der von der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung vorgestellte Integrationsvertrag beweist, dass die Diskussion zwischen Deutschen und Immigranten nun endlich in Gang kommt.

Das Problem bei der Integrationsdebatte war schon immer, dass deutsche Politiker und Ausländer sich stets misstrauisch gegenüber standen. Deutschland streckte die Hand aus und zog sie gleichermaßen zurück. Das Land tut sich seit jeher schwer damit, sich zu seinem Status als Einwanderungsland zu bekennen. „Menschen mit Migrationshintergrund“ soll der neue Vertrag ansprechen. Bis zur Vertragssetzung fühlten diese sich befremdet, sogar fremd, wenn Deutschland keine klaren Aussagen über seinen und ihren Status traf. Auf der einen Seite machten die Politiker Zugeständnisse an die Migranten in Form von Gesetzesbeschlüssen, auf der anderen Seite respektierten sie die Menschen nicht als vollwertigen Teil ihres Landes. Sie schickten die Gastarbeiter nach getaner Arbeit zurück in ihr Herkunftsland. Bis die Süßmuth-Kommission das Zuwanderungsgesetz durchsetzte, war Deutschland lediglich ein „informelles Einwanderungsland“. Seit 2005 hat Deutschland mit Inkrafttreten des Gesetzes eine Integrationspolitik und - gesetzgebung. Damit ist es ein „formelles Einwanderungsland“. Jetzt endlich hat Deutschland endlich zugegeben, dass es geprägt ist von Menschen, die ins Land kommen, weil sie sich bessere Arbeits- und Lebensbedingungen erhoffen.

Mit dem neuen Integrationsgesetz geht Deutschland noch einen Schritt weiter. Statt lediglich Forderungen an die Migranten zu stellen, macht ihnen Deutschland mit dem Integrationsvertrag nach französischem Vorbild Zugeständnisse. Sie werden über ihre Rechte im Fall einer Diskriminierung informiert, konkrete Zusagen zu beispielsweise Kindergartenplätzen locken.
Interkulturelle und -religiöse Probleme kann auch ein Vertrag nicht lösen, der das anspruchsvolle Ziel der Integration schon im Titel trägt. Trotzdem ist der Vertrag ein Signal, um Türken, Pakistani und anderen Menschen ausländischer Herkunft zu zeigen: „Du bist kein geduldeter Fremdling in unserem Land, sondern wir wollen Dir entgegen kommen so wie Du uns entgegen kommst!“

Die Deutschen dürfen aber nicht bei diesem Signal stehen bleiben, sondern müssen stetig weiter gehen. Denn gerade religiöse Fragen im Zeichen radikaler Strömungen sowohl bei Christen, als auch Muslimen müssen diskutiert werden, um auch hier ein gegenständiges Verständnis zu schaffen. Dann kann Integration auf ganzer Linie gelingen!

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